Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 24.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:01 - 21:10
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

Anlagen:

Präsentation zu TOP 4

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer/ Geschäftsführer Transformation 1.535° gGmbH - Herr Tino Winkelmann
Ö 5		Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026		2025/019/VIII
Ö 10		3. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.2023		2015/040/VI 3.Ä.
Ö 11		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2026/2027		2025/014/VIII
Ö 12		Ausschreibung/Interessenbekundungsverfahren Freier Träger der Jugendhilfe für Konzepterstellung und Schulsozialarbeit an der Freifrau-von-Löwendal-Grundschule		2025/020/VIII
Ö 13		Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V.		2025/023/VIII
Ö 14		Digitalisierung Straßenkataster		2025/024/VIII
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, unverzüglich ein digitales Straßenkataster für die kommunalen Straßen einzuführen und dieses fortlaufend zu pflegen. Hierfür sind jährlich bis zu 15.000 € im Haushalt einzustellen.

	24.09.2025 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 25/09/24
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15		Festsetzung von Wohnvorranggebieten		2025/025/VIII
Ö 16		Mittelfreigabe Planungsleistungen Freifrau-von-Löwendal-Grundschule -Europaschule-		2025/026/VIII
Ö 17		Mittelbereitstellung für Gesamtkostensteigerung incl. Planung Kulturhaus Lauchhammer-Mitte		2025/027/VIII
Ö 18		Sicherer Schulweg zum Seecampus		2025/028/VIII
Ö 19		Ideenfindung der Stadt zur Einwohnergewinnung		2025/029/VIII
Ö 20		Prüf- und Planungsauftrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität"		2025/032/VIII
Ö 21		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Verkauf eines Grundstückes	2025/017/VIII NÖ
N 8		Verkauf eines Grundstückes	2025/018/VIII NÖ
N 9		Verkauf eines Grundstücks	2025/031/VIII NÖ
N 10		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation zu TOP 4 (6525 KB)