Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 03.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.09.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Kunstgießerei Lauchhammer, Ausführungen vom Geschäftsführer Maxim Engelmann      
Ö 9     Umsetzung Projekt ERZ und KOHLE/Transformation 1.535 °  
2024/028/VIII  
Ö 10     Bezuschussung des Kunstgussmuseums und der Transformation 1.535° gGmbH für 2025  
Enthält Anlagen
2024/029/VIII  
Ö 11     Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V. hier: Rücknahme der Kündigung  
Enthält Anlagen
2024/034/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass die Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Lauchammer im Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V. vom Bürgermeister zurückzuziehen ist und die Stadt Lauchhammer ab 2025 auf unbestimmte Zeit weiter im Tourismusverband verbleibt. Für das Jahr 2025 ist der Mitgliedsbeitrag in Höhe der Härtefallregelung und für die folgenden Jahre der jeweils volle Mitgliedsbeitrag nach Satzung in den Haushalt einzustellen.   

   
    11.12.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 24/12/52   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12     Sicherstellung Tourismusmarketing ab 2025  
2024/030/VIII  
Ö 13     Änderung der Laubentsorgungssatzung  
2024/026/VIII  
Ö 14     Aufhebungssatzung zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä. / A  
Ö 15     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä. neu  
Ö 16     1.Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021  
Enthält Anlagen
2021/016/VII 1.Ä.  
Ö 17     3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 07.12.2023  
Enthält Anlagen
2021/065/VII 3.Ä.  
Ö 18     3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung vom 14.12.2022  
Enthält Anlagen
2012/011/V 3. Ä.  
Ö 19     Wahl der Schiedspersonen für die in der der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen (Amtsperiode 2021-2026) hier: Änderung Schiedsperson für die Schiedsstelle 1  
2021/004/VII 1.Ä.  
Ö 20     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2024/01/VIII  
Enthält Anlagen
2024/025/VIII  
Ö 21     Eigenanteil zum Fördermittelanteil Beschaffung LF20 Kat.-Schutz Fahrzeug über Landkreis OSL  
2024/027/VIII  
Ö 22     Aufwandsschätzung Instandsetzung Zuwegungen Friedhöfe  
2024/031/VIII  
Ö 23     Änderung der „Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2024/032/VIII  
Ö 24     Richtlinie über die Verwendung der finanziellen Mittel für die Orts- und Stadtteile der Stadt Lauchhammer - „Orts- und Stadtteilbudget"  
Enthält Anlagen
2024/033/VIII  
Ö 25     BV 2024/038/VIII - Hebesatzsatzung der Stat Lauchhammer zum 01.01.2025      
Ö 26     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.09.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2024/024/VIII NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung