Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2022 und 15.11.2022      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
 2022/026/VII 1.Ä.  
Ö 9  
1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021  
Enthält Anlagen
 2021/016VII 1.Ä.  
Ö 10  
3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018  
Enthält Anlagen
 2012/009/V 3.Ä.  
Ö 11  
Benennung einer Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
 2022/049/VII  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung)  
Enthält Anlagen
 2021/019/VII 1.Ä.  
Ö 13  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021  
Enthält Anlagen
 2021/049/VII 1.Ä.  
Ö 14  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“ vom 02.12.2021  
Enthält Anlagen
 2021/065/VII 1.Ä.  
Ö 15  
Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 "Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)" hier: Aufhebung  
2021/059/VII A  
Ö 16  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer vom 17.12.2015 (Schulbezirkssatzung), geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 02.12.2021 für das Schuljahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
 2022/050/VII  
Ö 17  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2022 und 15.11.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung   2022/037/VII A NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2022/036/VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2022/053/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2022/046/VII NÖ  
N 11     Ankauf von Grundstücken   2022/047/VII T1-Ä.  
N 12     Antrag auf Ratenzahlung der Vergnügungssteuer 2021 und bis September 2022 sowie der angefallenen Nebenforderungen   2022/002/VII/HA NÖ  
N 13     Schließung der Sitzung