Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021

17. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 13

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 30.11.2022

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 19:00

Raum:

Tagungsraum 191

Ort:

2021/049/VII 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof

Bearbeiter/-in:

Reiß, Carina

Beschlussempfehlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs-

satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021 gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation lt. Anlage 2 zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis:

	einstimmig	x	mit Mehrheit		zurückgezogen
8	Ja	1	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt