Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012      
Ö 4  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2012/008/V  
Ö 5  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2012/009/V  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/029/V 1.Ä.  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung.  
Enthält Anlagen
2011/030/V 1.Ä.  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer – Friedhofsgebührensatzung.

 

   
    31.05.2012 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/06/13   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2012/012/V  
Ö 9  
Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen , für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen
Enthält Anlagen
2012/011/V  
Ö 10  
Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V. als Gründungsmitglied hier: Zustimmung zur Fusion / Verschmelzung des Tourismusvereins Lausitzer Seen e. V. mit dem Tourismusverband LausitzerSeenland e. V. i. G.  
2012/004/V 1.Ä.  
Ö 11  
Austritt aus dem Tourismusverein Lausitzer Seen e. V.  
2012/014/V  
Ö 12  
Stellenplan 2012 hier: 1. Änderung  
2012/015/V  
Ö 13  
Flächennutzungsplan hier: 4. Änderung im Bereich Kokerei  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 4.Ä. I  
Ö 14  
Bebauungsplan "Schmaler See" hier: 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB  
2005/053/IV 2.Ä.I  
Ö 15  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: 3. Änderung  
II/21/96 3.Ä. I  
Ö 16  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Stadtumbau"  
2012/016/V  
Ö 17  
Benennung eines sachkundigen Einwohner in den Gesundheitsausschuss      
Ö 18  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 18.1  
Frau Lehmann      
Ö 18.2  
Herr Lisk      
Ö 19  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012    
N 3     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau hier: Aufhebung   2010/019/V-A NÖ  
N 4     Ankauf von privaten Grundstücken im Angerbereich Kostebrau   2012/003/V NÖ  
N 5     Erbbaurechtsvertrag SV "Glückauf" Kleinleipisch e. V.   2012/010/V NÖ  
N 6     Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Vorbereitung   2012/017/V NÖ  
N 7     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 9     Schließung der Sitzung