Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 13.06.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012
Ö 4		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer		2012/008/V
Ö 5		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer		2012/009/V
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer		2011/029/V 1.Ä.
Ö 7		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung.		2011/030/V 1.Ä.
Ö 8		Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2012/012/V
Ö 9		Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen , für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen		2012/011/V
Ö 10		Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V. als Gründungsmitglied hier: Zustimmung zur Fusion / Verschmelzung des Tourismusvereins Lausitzer Seen e. V. mit dem Tourismusverband LausitzerSeenland e. V. i. G.		2012/004/V 1.Ä.
Ö 11		Austritt aus dem Tourismusverein Lausitzer Seen e. V.		2012/014/V
Ö 12		Stellenplan 2012 hier: 1. Änderung		2012/015/V
Ö 13		Flächennutzungsplan hier: 4. Änderung im Bereich Kokerei		2005/034/IV 4.Ä. I
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 4. Änderung des seit dem 22. September 1998 wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Lauchhammer für den Bereich Kokerei bezüglich der Nutzungsarten Gewerbegebiet in Sondergebiet „Photovoltaik“.

	30.05.2012 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.06.2012 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/06/19
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14		Bebauungsplan "Schmaler See" hier: 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB		2005/053/IV 2.Ä.I
Ö 15		Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: 3. Änderung		II/21/96 3.Ä. I
Ö 16		Bildung einer Arbeitsgruppe "Stadtumbau"		2012/016/V
Ö 17		Benennung eines sachkundigen Einwohner in den Gesundheitsausschuss
Ö 18		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 18.1		Frau Lehmann
Ö 18.2		Herr Lisk
Ö 19		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012
N 3		Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau hier: Aufhebung	2010/019/V-A NÖ
N 4		Ankauf von privaten Grundstücken im Angerbereich Kostebrau	2012/003/V NÖ
N 5		Erbbaurechtsvertrag SV "Glückauf" Kleinleipisch e. V.	2012/010/V NÖ
N 6		Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Vorbereitung	2012/017/V NÖ
N 7		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 9		Schließung der Sitzung