Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:10
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Bericht zum Bearbeitungsstand Gesamtkonzept Lauchhammer durch Firma GICON      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2020  
2018/046/SVV  
Ö 5  
Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2020/008/VII  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011  
Enthält Anlagen
2011/016/V 1.Ä.  
Ö 7  
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.12.2018  
Enthält Anlagen
2014/018/VI 3. Ä.  
Ö 8  
Satzung über die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Lauchhammer (Kinder- und Jugendbeteiligungssatzung)  
Enthält Anlagen
2020/014/VII  
Ö 9  
Satzung zur Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West  
Enthält Anlagen
2011/012/V 1.Ä. A  
Ö 10  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 2.Ä.  
Ö 11  
Absichtserklärung - Namenszusatz "Kunstguss-Stadt"  
2020/004/VII  
Ö 12  
Widmung des Strandbereiches des "Grünewalder Lauch" als zusätzlichen Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2020/005/VII  
Ö 13  
Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus Lauchhammer  
2020/020/VII  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer erneuert das Bekenntnis der Stadt Lauchhammer zum Mehrgenerationenhaus und beschließt, dass das Mehrgenerationenhaus Lauchhammer

 

  1. in die kommunalen Aktivitäten zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger eingebunden wird

 

sowie

 

2. weiterhin in die kommunalen Planungen bzw. Aktivitäten zur Gestaltung des
demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet des Mehrgenerationenhauses eingebunden wird

 

und

 

3. im Rahmen der Fördermaßnahme „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander“ des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Programmlaufzeit 01.01.2021 bis 31.12.2028 mit 10.000,00 € jährlich kofinanziert wird.

 

 

 

 

 

   
    10.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/06/14   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14     Neufassung der Hauptsatzung - Absichtserklärung   2020/003/VII  
Ö 15     Neufassung der Geschäftsordnung - Absichtserklärung   2020/010/VII  
Ö 16  
Berufung Sachkundiger Einwohner für den Finanzausschuss  
2020/021/VII  
Ö 17  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2020    
N 3     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2020/01/VII NÖ, Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer   2020/012/VII NÖ  
N 4     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2020/02/VII NÖ, Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer   2020/013/VII NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd   2020/016/VII NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau   2020/019/VII NÖ  
N 7     Dienstaufsichtsbeschwerde   2020/018/VII NÖ  
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung