Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011  

 
 
6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 6 Beschluss:20/06/07
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:10
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:
2011/016/V 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Hauptverwaltung Bearbeiter/-in: Schröter, Steffen

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs-satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011 gemäß Anlage 1.

 

 

Beratungsergebnis:

X

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

19

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

X

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 

  Beschluss: 17.06.2020 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 18.02.2021 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
FB Personalmanagement und Allgem. Verwaltung
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Steffen Schröter
Termin: 09.10.2020 Status: 18.02.2021
Auftrag: Bitte den aktuellen Realisierungsstand eintragen!

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Bericht an das Gremium (Stand vom 13.10.2020)

Der Beschluss ist in der SVV einstimmig gefasst worden. Mit der Veröffentlichung im nächsten Amtsblatt tritt die 1. Änderungssatzung in Kraft.