Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:10
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Bericht zum Bearbeitungsstand Gesamtkonzept Lauchhammer durch Firma GICON      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2020  
2018/046/SVV  
Ö 5  
Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2020/008/VII  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011  
Enthält Anlagen
 2011/016/V 1.Ä.  
Ö 7  
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.12.2018  
Enthält Anlagen
 2014/018/VI 3. Ä.  
Ö 8  
Satzung über die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Lauchhammer (Kinder- und Jugendbeteiligungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2020/014/VII  
Ö 9  
Satzung zur Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West  
Enthält Anlagen
 2011/012/V 1.Ä. A  
Ö 10  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 2017/018/VI 2.Ä.  
Ö 11  
Absichtserklärung - Namenszusatz "Kunstguss-Stadt"  
2020/004/VII  
Ö 12  
Widmung des Strandbereiches des "Grünewalder Lauch" als zusätzlichen Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2020/005/VII  
Ö 13  
Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus Lauchhammer  
2020/020/VII  
Ö 14     Neufassung der Hauptsatzung - Absichtserklärung   2020/003/VII  
Ö 15     Neufassung der Geschäftsordnung - Absichtserklärung   2020/010/VII  
Ö 16  
Berufung Sachkundiger Einwohner für den Finanzausschuss  
2020/021/VII  
Ö 17  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2020    
N 3     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2020/01/VII NÖ, Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer   2020/012/VII NÖ  
N 4     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2020/02/VII NÖ, Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer   2020/013/VII NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd   2020/016/VII NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau   2020/019/VII NÖ  
N 7     Dienstaufsichtsbeschwerde   2020/018/VII NÖ  
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung