Vorlage - 2020/008/VII

Betreff:

Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Fraktion SPD-ABL

Federführend:

Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Beratungsfolge:


Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss		Vorberatung
04.03.2020	3. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Finanzausschuss		Vorberatung
05.03.2020	3. Sitzung des Finanzausschusses
Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
09.03.2020	3. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Hauptausschuss		Vorberatung
11.03.2020	4. Sitzung des Hauptausschusses
Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss		Vorberatung
03.06.2020	4. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Finanzausschuss		Vorberatung
04.06.2020	4. Sitzung des Finanzausschusses
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
17.06.2020	6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(20/06/06)

Anlagen:

Anlage 1 zur BV 2020/008/VII

Anlage 2 zur BV 2020/008/VII

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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer gemäß Anlage 1.

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Sachverhalt

Die Fraktion SPD-ABL empfiehlt eine Beschlussfassung über die Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer auf der Basis der Beschlussvorlage 2019/019/VII vom 06.11.2019, welche in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2019 zurückgezogen wurde, mit nachstehenden Änderungen:

- monatliche Aufwandsentschädigung für Stadtverordnete 100,- Euro

-          zusätzliche Aufwandsentschädigung für
- Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung  400,- Euro
- Vorsitzender des Hauptausschusses   320,- Euro
- Vorsitzende der Fraktionen     100,- Euro

- Sitzungsgeld 20,- Euro

- doppeltes Sitzungsgeld für Fachaussschussvorsitzende
(außer der Vorsitzende des Hauptausschusses) 40,- Euro

Die vorgenannten Änderungsvorschläge sind in der Synopse (Anlage 2) grün markiert.

Alle anderen Sachverhalte sollen bestehen bleiben.

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Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja [ x ] Nein

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen Mehraufwand ab 2020 ca. 11.000,00 €

(geplant waren bisher 60.400,00 €)

Produkt:
Kostenträger:		111.1.00.01
Kostenstelle:		111006
Sachkonto:		542120

	Betrag	davon 2020	davon 2021	davon 2022	davon 2023
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Einzahlung Auszahlung

Alle Beträge in EUR.

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Anlagen

Anlage 1: Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer

Anlage 2: Synopse

Fred Gleitsmann

Vorsitzender der Fraktion SPD-ABL


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 zur BV 2020/008/VII (163 KB)
	2	Anlage 2 zur BV 2020/008/VII (239 KB)