Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Überreichung der Dankurkunde der Präsidentin des Landgerichts Cottbus an Frau Margit Weigelt für ihre zehnjährige Tätigkeit als Schiedsfrau      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017      
Ö 5  
Bericht zur Innenstadtsanierung (Herr Lehmann - ews)      
Ö 6  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum  
Enthält Anlagen
2017/018/VI  
Ö 7  
Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 22. Juni 2016 hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2016/010/VI 1.Ä.  
Ö 8  
Unterhaltung touristische Radwege  
Enthält Anlagen
2017/016/VI  
Ö 9  
Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017  
2017/019/VI  
Ö 10  
Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße  
2017/020/VI  
Ö 11  
Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum  
2017/023/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dem Bürgermeister folgenden haushaltsrelevanten Handlungsauftrag zu erteilen:

 

1.)    Zeitnahe Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses auf der Fläche in der W.-Pieck-Straße 4 mit dem Ziel der Realisierung mit Stadtumbaumitteln und in beabsichtigter Umsetzung des Beschlusses aus BV III/09/99 2.E. vom 14.07.1999  zur „Rückkehr“ des Rathauses in das Stadtzentrum.

 

   
    27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/28   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12  
Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lauchhammer  
2017/022/VI  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube"  
Enthält Anlagen
2017/021/VI I  
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Grünewalde   2017/017/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung