Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:54
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.06.2014  
2014/022/SVV  
Ö 4  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2014/018/VI  
Ö 5  
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2008/016/V 1. Ä.  
Ö 6  
Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2005/020/IV 1.Ä.  
Ö 7  
Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2012/013/V 1. Ä.  
Ö 8  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterbringung obdachloser Menschen der Stadt Lauchhammer im Obdachlosenhaus der Stadt Senftenberg hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2011/028/V 1.Ä.  
Ö 9  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Lauchhammer hier: Aufhebung  
IV/013/2004 A  
Ö 10  
Mittelumverfügungen für das Haushaltsjahr 2014  
2014/025/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt eine Mittelumverfügung im Rahmen des am 26.02.2014 beschlossenen Investitionshaushaltes für das laufende Jahr

 

für nachfolgende Maßnahmen:

 

  1. Ersatzneubau Brücke Mittelweg über den Hammergraben
  2. Kreisverkehr (Anbindung Straßenüberführung „An der Schwarzen Elster“)
  3. Objektsanierung Feuerwehr Kostebrau
  4. Ergänzende Kosten Dorferneuerung Kostebrau
  5. Atemschutz Feuerwehr
  6. Zuschuss Dritte (Ausfinanzierung einer Hüllensanierung im Rahmen der Stadtsanierung)

 

die noch in 2014 begonnen werden müssen.

   
    28.08.2014 - Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 14/09/34   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lausitzer Zeitreisen"  
Enthält Anlagen
2014/020/VI  
Ö 12  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Fleischerei Kluge, Finsterwalder Straße"  
Enthält Anlagen
2014/026/VI  
Ö 13  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: 4. Änderung  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. I  
Ö 14  
Benennung eines Seniorenbeauftragten hier: Aufhebung  
Enthält Anlagen
2014/006/V A  
Ö 15  
Berufung von sachkundigen Einwohnern      
Ö 16  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 17  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.06.2014    
N 3     Verkauf Dorfschule Lauchhammer-West   2014/024/VI NÖ  
N 4     Gemeinschaftsvereinbarung Lauchhammer - Schwarzheide (Öffentlich-rechtlicher Vertrag) hier: 2. Änderung   2006/027/IV 2.Ä. NÖ  
N 5     Grundsatzbeschluss perspektivische Nutzung des Objektes "Herbstsonne"   2014/027/VI NÖ  
N 6     Dienstaufsichtsbeschwerde   2014/019/VI NÖ  
N 7     Versorgungsangelegenheit   2014/021/VI NÖ  
N 8     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 9     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters    
N 10     Schließung der Sitzung