Vorlage - 2014/025/VI  

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt eine Mittelumverfügung im Rahmen des am 26.02.2014 beschlossenen Investitionshaushaltes für das laufende Jahr

für nachfolgende Maßnahmen:

1. Ersatzneubau Brücke Mittelweg über den Hammergraben
2. Kreisverkehr (Anbindung Straßenüberführung „An der Schwarzen Elster“)
3. Objektsanierung Feuerwehr Kostebrau
4. Ergänzende Kosten Dorferneuerung Kostebrau
5. Atemschutz Feuerwehr
6. Zuschuss Dritte (Ausfinanzierung einer Hüllensanierung im Rahmen der Stadtsanierung)

die noch in 2014 begonnen werden müssen.

Sachverhalt

Im Ergebnis der Verhandlungen mit der LMBV zur Sanierung des Kuthteiches, der Ortrander Straße und der Naundorfer Straße im Rahmen der Bergbausanierung wurde deutlich, dass eine Umsetzung im Jahr 2014 nicht möglich ist. Gleiches gilt für die in diesem Jahr geplanten Maßnahmen im Rahmen des Stadtumbaus. Die in diesen Maßnahmen gebundenen Eigenmittel stehen damit für andere wichtige Maßnahmen zur Verfügung.

Die unerwartete Fördermittelbereitstellung für den Kreisverkehr (Anbindung Straßenüberführung „An der Schwarzen Elster“) und Ersatzneubau Brücke Mittelweg über den Hammergraben zwingt die Stadt Lauchhammer Mittel im beschlossenen Investitionshaushalt 2014 um zu verfügen. Zusätzlich sollen vier weitere wichtige Maßnahmen, die sich als prioritär herausgestellt haben, mit umgesetzt werden.

Für das Jahr 2014 entfallende Maßnahmen:

Eigenmittel

-          Naundorfer Straße                                                        405.000,00 €

-          Vereinshaus DomiZiel                                            15.000,00 €

Dafür im Jahr 2014 umzusetzende Maßnahmen:

Die Ausfinanzierung der im Jahr 2014 begonnenen Maßnahmen sowie die im Jahr 2014 entfallenen Maßnahmen sind im Haushaltsjahr 2015 neu zu planen.

Finanzielle Auswirkungen                            ja (Erläuterung siehe Sachverhalt)

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan               [  ] Ja                            [ x  ] Nein