Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 30.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2022 und 15.11.2022
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes		2022/026/VII 1.Ä.
Ö 9		1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021		2021/016VII 1.Ä.
Ö 10		3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018		2012/009/V 3.Ä.
Ö 11		Benennung einer Gleichstellungsbeauftragten		2022/049/VII
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung)		2021/019/VII 1.Ä.
Ö 13		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021		2021/049/VII 1.Ä.
Ö 14		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“ vom 02.12.2021		2021/065/VII 1.Ä.
Ö 15		Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 "Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)" hier: Aufhebung		2021/059/VII A
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, den am 01.12.2021 gefassten Beschluss 21/12/78 (BV2021/059/VII) über die Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 "Jahresabschlussbeschleunigungs-gesetz – JABG)" aufzuheben.

	24.11.2022 - Finanzausschuss
	Ö 12 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	30.11.2022 - Hauptausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 22/12/75
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 16		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer vom 17.12.2015 (Schulbezirkssatzung), geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 02.12.2021 für das Schuljahr 2023/2024		2022/050/VII
Ö 17		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2022 und 15.11.2022
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung	2022/037/VII A NÖ
N 8		Verkauf eines Grundstücks	2022/036/VII NÖ
N 9		Verkauf eines Grundstücks	2022/053/VII NÖ
N 10		Verkauf eines Grundstücks	2022/046/VII NÖ
N 11		Ankauf von Grundstücken	2022/047/VII T1-Ä.
N 12		Antrag auf Ratenzahlung der Vergnügungssteuer 2021 und bis September 2022 sowie der angefallenen Nebenforderungen	2022/002/VII/HA NÖ
N 13		Schließung der Sitzung