Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.06.2022      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Freigabe von Haushaltsmitteln für das zu erstellende Energiekonzept der Stadt Lauchhammer  
2022/038/VII  
Ö 9  
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Emil-Fischer-Gymnasium in Schwarzheide  
2022/035/VII  
Ö 10  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseum und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 4.Ä.  
Ö 11  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Einleitungsbeschluss ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - IV  
Ö 12  
Bebauungsplan BP 3/2022 "Biotürme Lauchhammer" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/034/VII - I  
Ö 13  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67 - Kesselhaus" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/013/VII - II  
Ö 14  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67 - Kesselhaus" hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/013/VII - III  
Ö 15  
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/024/VI - II  
Ö 16  
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/024/VI - III  
Ö 17  
VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/024/VII - II  
Ö 18  
VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/024/VII - III  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt aufgrund § 10 BauGB den VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" der Stadt Lauchhammer in der Fassung vom 29.07.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich der Änderungen aus der Abwägung als Satzung. Die Begründung mit allen Anlagen und Umweltinformationen wird gebilligt.

 

Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" wird erteilt.  

   
    07.09.2022 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 16 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 22/09/52   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 19  
Bebauungsplan "Gewerbehof Emanuel" (3. Änderung) hier: Aufhebungsbeschluss  
III/18/99 3.Ä. A  
Ö 20  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbehof Emanuel" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/039/VII - I  
Ö 21  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Lauchhammer" Nr. 1204-3290-1 hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/040/VII - I  
Ö 22  
1. Änderung des Bebauungsplanes Industriegebiet Lauchhammer-Süd ehem. IKW hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/041/VII - I  
Ö 23  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.06.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2022/036/VII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2022/037/VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung des Käufers   2022/030/VII 1.Ä. NÖ  
N 10     Schließung der Sitzung