Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012      
Ö 4  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2012/008/V  
Ö 5  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2012/009/V  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/029/V 1.Ä.  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung.  
Enthält Anlagen
2011/030/V 1.Ä.  
Ö 8  
Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2012/012/V  
Ö 9  
Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen , für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen
Enthält Anlagen
2012/011/V  
Ö 10  
Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V. als Gründungsmitglied hier: Zustimmung zur Fusion / Verschmelzung des Tourismusvereins Lausitzer Seen e. V. mit dem Tourismusverband LausitzerSeenland e. V. i. G.  
2012/004/V 1.Ä.  
Ö 11  
Austritt aus dem Tourismusverein Lausitzer Seen e. V.  
2012/014/V  
Ö 12  
Stellenplan 2012 hier: 1. Änderung  
2012/015/V  
Ö 13  
Flächennutzungsplan hier: 4. Änderung im Bereich Kokerei  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 4.Ä. I  
Ö 14  
Bebauungsplan "Schmaler See" hier: 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB  
2005/053/IV 2.Ä.I  
Ö 15  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: 3. Änderung  
II/21/96 3.Ä. I  
Ö 16  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Stadtumbau"  
2012/016/V  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Stadtumbau“.

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

Bürgermeister (gleichzeitig Arbeitsgruppenleiter)

Bauamtsleiter

Kämmerer

je 1 Vertreter jeder Fraktion

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Vorsitzender des Hauptausschusses

 

Die Benennung der Fraktionsvertreter erfolgt bis spätestens 30.06.2012 schriftlich an den Bürgermeister.

 

Die Vertreter der drei großen Wohnungsunternehmen werden als korrespondierende Mitglieder zu jeder Arbeitsgruppenberatung hinzugezogen.

 

   
    06.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 12/06/22   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 17  
Benennung eines sachkundigen Einwohner in den Gesundheitsausschuss      
Ö 18  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 18.1  
Frau Lehmann      
Ö 18.2  
Herr Lisk      
Ö 19  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012    
N 3     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau hier: Aufhebung   2010/019/V-A NÖ  
N 4     Ankauf von privaten Grundstücken im Angerbereich Kostebrau   2012/003/V NÖ  
N 5     Erbbaurechtsvertrag SV "Glückauf" Kleinleipisch e. V.   2012/010/V NÖ  
N 6     Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Vorbereitung   2012/017/V NÖ  
N 7     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 9     Schließung der Sitzung