Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 13.06.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012
Ö 4		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer		2012/008/V
Ö 5		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer		2012/009/V
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer		2011/029/V 1.Ä.
Ö 7		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung.		2011/030/V 1.Ä.
Ö 8		Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2012/012/V
Ö 9		Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen , für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen		2012/011/V
Ö 10		Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V. als Gründungsmitglied hier: Zustimmung zur Fusion / Verschmelzung des Tourismusvereins Lausitzer Seen e. V. mit dem Tourismusverband LausitzerSeenland e. V. i. G.		2012/004/V 1.Ä.
Ö 11		Austritt aus dem Tourismusverein Lausitzer Seen e. V.		2012/014/V
Ö 12		Stellenplan 2012 hier: 1. Änderung		2012/015/V
Ö 13		Flächennutzungsplan hier: 4. Änderung im Bereich Kokerei		2005/034/IV 4.Ä. I
Ö 14		Bebauungsplan "Schmaler See" hier: 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB		2005/053/IV 2.Ä.I
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Schmaler See“. Die Änderung erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB.

	30.05.2012 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.06.2012 - Hauptausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/06/20
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15		Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: 3. Änderung		II/21/96 3.Ä. I
Ö 16		Bildung einer Arbeitsgruppe "Stadtumbau"		2012/016/V
Ö 17		Benennung eines sachkundigen Einwohner in den Gesundheitsausschuss
Ö 18		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 18.1		Frau Lehmann
Ö 18.2		Herr Lisk
Ö 19		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.01.2012 und 29.02.2012
N 3		Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau hier: Aufhebung	2010/019/V-A NÖ
N 4		Ankauf von privaten Grundstücken im Angerbereich Kostebrau	2012/003/V NÖ
N 5		Erbbaurechtsvertrag SV "Glückauf" Kleinleipisch e. V.	2012/010/V NÖ
N 6		Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Vorbereitung	2012/017/V NÖ
N 7		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 9		Schließung der Sitzung