Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 9. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.05.2021 und 30.09.2021      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2020/2021 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2020/027/VII 1.Ä.  
Ö 9     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) hier: Neufassung  
Enthält Anlagen
2021/049/VII  
Ö 10     Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen  
2021/042/VII  
Ö 11     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 3.Ä.  
Ö 12     Beschluss über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Investive Umsetzung des Projektes Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur hier: Konzeptstudie  
2021/063/VII  
Ö 13     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2014  
Enthält Anlagen
2021/051/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 24.09.2021 den geprüften Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2014 einschließlich des Anhanges.  

   
    01.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/12/70   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2014  
2021/052/VII  
Ö 15     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2015  
Enthält Anlagen
2021/053/VII  
Ö 16     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2015  
2021/054/VII  
Ö 17     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2016  
Enthält Anlagen
2021/055/VII  
Ö 18     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2016  
2021/056/VII  
Ö 19     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2017  
Enthält Anlagen
2021/057/VII  
Ö 20     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2017  
2021/058/VII  
Ö 21     Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 „Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)“  
2021/059/VII  
Ö 22     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.05.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung