Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 17.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:10
Raum:	Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Bericht zum Bearbeitungsstand Gesamtkonzept Lauchhammer durch Firma GICON
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2020		2018/046/SVV
Ö 5		Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer		2020/008/VII
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011		2011/016/V 1.Ä.
Ö 7		3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.12.2018		2014/018/VI 3. Ä.
Ö 8		Satzung über die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Lauchhammer (Kinder- und Jugendbeteiligungssatzung)		2020/014/VII
Ö 9		Satzung zur Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West		2011/012/V 1.Ä. A
Ö 10		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2020		2017/018/VI 2.Ä.
Ö 11		Absichtserklärung - Namenszusatz "Kunstguss-Stadt"		2020/004/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beabsichtigt, die Führung der zusätzlichen Bezeichnung zum Stadtnamen – Kunstguss-Stadt – zu beschließen. Dazu soll bis Ende Oktober 2020 von einer zu bildenden Arbeitsgruppe ein Umsetzungskonzept erarbeitet werden. Mitglieder der Arbeitsgruppe: – Stadtverwaltung, Frau von Schroedel-Siemau – 1 Mitglied jeder Fraktion (freiwillig) – 1 Mitarbeiter der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer – 1 Mitarbeiter der Kunstgießerei Lauchhammer – eventuell kompetente weitere Personen. Die zusätzliche Bezeichnung soll in einem geeigneten Rahmen bekannt gemacht werden. Die Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer muss nach Beschlussfassung und Genehmigung geändert werden.

	11.03.2020 - Hauptausschuss
	Ö 10 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/06/12
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Widmung des Strandbereiches des "Grünewalder Lauch" als zusätzlichen Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer		2020/005/VII
Ö 13		Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus Lauchhammer		2020/020/VII
Ö 14		Neufassung der Hauptsatzung - Absichtserklärung	2020/003/VII
Ö 15		Neufassung der Geschäftsordnung - Absichtserklärung	2020/010/VII
Ö 16		Berufung Sachkundiger Einwohner für den Finanzausschuss		2020/021/VII
Ö 17		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 18		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2020
N 3		Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2020/01/VII NÖ, Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer	2020/012/VII NÖ
N 4		Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2020/02/VII NÖ, Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer	2020/013/VII NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd	2020/016/VII NÖ
N 6		Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau	2020/019/VII NÖ
N 7		Dienstaufsichtsbeschwerde	2020/018/VII NÖ
N 8		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 9		Anfragen der Stadtverordneten
N 10		Schließung der Sitzung