Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 27.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:37
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Aktueller Sachstand anstehender Sanierungsmaßnahmen der LMBV in der Stadt Lauchhammer und Information über weitere vorgesehene Maßnahmen (Vorstellung der LMBV)
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018		2018/045/SVV
Ö 5		Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"		2019/001/VI
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)		2016/034/VI 1.Ä.
Ö 7		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses	2017/018/VI 1.Ä.
Ö 8		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIa
Ö 9		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIIa
Ö 10		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss		2015/036/VI II
Ö 11		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss		2015/036/VI III
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2017/021/VI I A
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 17/09/30 (BV 2017/021/VI I) vom 27.09.2017.

	13.02.2019 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 8 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	20.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/08
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13		Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer		2019/003/VI
Ö 14		Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60		2019/005/VI
Ö 15		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 16		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018
N 3		Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung	2019/002/VI NÖ
N 4		Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde	2019/004/VI NÖ
N 5		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 6		Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Schließung der Sitzung