Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 27.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:37
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Aktueller Sachstand anstehender Sanierungsmaßnahmen der LMBV in der Stadt Lauchhammer und Information über weitere vorgesehene Maßnahmen (Vorstellung der LMBV)
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018		2018/045/SVV
Ö 5		Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"		2019/001/VI
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)		2016/034/VI 1.Ä.
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung) vom 08.12.2016 (siehe Anlage).

	20.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/02
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses	2017/018/VI 1.Ä.
Ö 8		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIa
Ö 9		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIIa
Ö 10		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss		2015/036/VI II
Ö 11		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss		2015/036/VI III
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2017/021/VI I A
Ö 13		Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer		2019/003/VI
Ö 14		Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60		2019/005/VI
Ö 15		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 16		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018
N 3		Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung	2019/002/VI NÖ
N 4		Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde	2019/004/VI NÖ
N 5		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 6		Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Schließung der Sitzung