Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 27.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:03
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Überreichung der Dankurkunde der Präsidentin des Landgerichts Cottbus an Frau Margit Weigelt für ihre zehnjährige Tätigkeit als Schiedsfrau
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017
Ö 5		Bericht zur Innenstadtsanierung (Herr Lehmann - ews)
Ö 6		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum		2017/018/VI
Ö 7		Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 22. Juni 2016 hier: 1. Änderung		2016/010/VI 1.Ä.
Ö 8		Unterhaltung touristische Radwege		2017/016/VI
Ö 9		Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017		2017/019/VI
Ö 10		Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße		2017/020/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dem Bürgermeister folgenden haushaltsrelevanten Handlungsauftrag zu erteilen: 1.) Zeitnahe Einleitung aller notwendigen Verfahrensschritte zum grundhaften Ausbau der Naundorfer Straße bis inklusive 2020 in Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium/Landesamt und entsprechender Planung der notwendigen finanziellen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2017 (Vorplanung) bzw. 2018 bis 2020 (alle weiteren Kosten).

	27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/27
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11		Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum		2017/023/VI
Ö 12		Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lauchhammer		2017/022/VI
Ö 13		Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube"		2017/021/VI I
Ö 14		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Grünewalde	2017/017/VI NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung