Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Überreichung der Dankurkunde der Präsidentin des Landgerichts Cottbus an Frau Margit Weigelt für ihre zehnjährige Tätigkeit als Schiedsfrau      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017      
Ö 5  
Bericht zur Innenstadtsanierung (Herr Lehmann - ews)      
Ö 6  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum  
Enthält Anlagen
2017/018/VI  
Ö 7  
Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 22. Juni 2016 hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2016/010/VI 1.Ä.  
Ö 8  
Unterhaltung touristische Radwege  
Enthält Anlagen
2017/016/VI  
Ö 9  
Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017  
2017/019/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die nachstehenden Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2017:

 

A)     Mehrbedarfe an kommunalen Eigenmitteln:

1.)   286.000,00 € / Freizeiteinrichtung/Kegelbahn (ehemals Gasthof Krone)
                               [FZK M01 + FZK M02]
                               Mehrbedarf auf der Basis einer modifizierten Ausführungsplanung

2.)   150.000,00 € / HFB – Saunaerweiterung und Sanierung [HFB 003]
                               Mehrbedarf auf Grund aktueller Ausschreibungsergebnisse
 

B)     Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen aus A) aus Minderbedarfen und Umverfügungen von im Haushalt 2017 geplanten Mitteln:

1.)   400.000,00 € /  Ausbau W.-Pieck-Straße 1 [AUFW 010]
                                (von bisher insgesamt 780.000,00 € bzw. in 2017 geplanten
                                430.000,00 €)
                                teilweise eingesparter kommunaler Eigenanteil auf Grund
                                    angepasster Realisierungskonstellation (nur Erdgeschoss mit
                                    kommunaler Nutzung) / Ca. 70.000,00 € kommunale Eigenmittel
                                    müssen in den Folgejahren ergänzend wieder in den Haushalt
                                    eingestellt werden, so dass die kommunalen Gesamtkosten sich
                                    nach aktuellen Überschlagsberechnungen dann auf ca.
                                    450.000,00 € belaufen.

2.)     34.000,00 € /  Planung/Durchführung Stadtumbau [AUFW 006]
                                (von bisher 34.000,00 €)
                                Die Mittel für diese Aufgaben sind komplett im Ergebnishaushalt
                                     zu planen, so dass sie im Finanzhaushalt umverfügt werden
                                     können.


3.)       2.000,00 € /  Erwerb Schlossparkgebäude [LV 006]
                                (von bisher 8.000,00 €)
                                Der Fördersatz im Stadtumbau konnte bei dieser Maßnahme auf
                                     80 % angehoben werden, so dass der kommunale Eigenanteil
                                     sich um 4.000,00 € verringert. Davon werden 2.000,00 € zur
                                     Deckung der Mehrbedarfe aus A) eingeplant.

 

   
    27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/26   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße  
2017/020/VI  
Ö 11  
Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum  
2017/023/VI  
Ö 12  
Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lauchhammer  
2017/022/VI  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube"  
Enthält Anlagen
2017/021/VI I  
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Grünewalde   2017/017/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung