Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 27.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:03
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Überreichung der Dankurkunde der Präsidentin des Landgerichts Cottbus an Frau Margit Weigelt für ihre zehnjährige Tätigkeit als Schiedsfrau
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017
Ö 5		Bericht zur Innenstadtsanierung (Herr Lehmann - ews)
Ö 6		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum		2017/018/VI
Ö 7		Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 22. Juni 2016 hier: 1. Änderung		2016/010/VI 1.Ä.
Ö 8		Unterhaltung touristische Radwege		2017/016/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, gemäß dem Kooperationsvertrag mit dem LK OSL zum Projekt Modernisierung der Radwege für die Unterhaltung dieser Radwege in den kommenden 15 Jahren, von 2018 bis 2033, jährlich 33.500 € (gesamt 502.500 €) bereitzustellen.

	27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/25
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017		2017/019/VI
Ö 10		Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße		2017/020/VI
Ö 11		Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum		2017/023/VI
Ö 12		Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lauchhammer		2017/022/VI
Ö 13		Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube"		2017/021/VI I
Ö 14		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2017
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Grünewalde	2017/017/VI NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung