Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 04.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:37
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2014
Ö 4		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) hier: 1. Änderungssatzung		2013/022/V 1.Ä.
Ö 5		Geprüfter Jahresabschluss 2012		2015/002/VI
Ö 6		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2012		2015/003/VI
Ö 7		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 25.01.2015		2015/004/VI
Ö 8		Aufstockung Höchstbetrag für die Kassenkreditaufnahme		2015/006/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 76 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. März 2012 (GVBl. I/12, Nr. 16), den Höchstbetrag der Kassenkreditaufnahme auf 15.000.000 € zu begrenzen.

	19.02.2015 - Finanzausschuss
	Ö 7 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	25.02.2015 - Hauptausschuss
	Ö 8 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	04.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 15/03/05
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung der Sanitäranlagen, der Elektrik sowie Maler- und Fußbodenarbeiten in "Kunos Waldclub" (Hort der Waldschule)		2015/007/VI
Ö 10		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Errichtung eines Abwasseranschlusses für die Mehrzweckhäuser I und II in Kostebrau		2015/009/VI
Ö 11		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Investiver Zuschuss für ein Kletterspielgerät für die Gartenschule Lauchhammer-West - Grundschule		2015/013/VI
Ö 12		Benennung eines Behindertenbeauftragten hier: Aufhebung		2010/002/V A
Ö 13		Durchführung einer Feierstunde in der Nikolaikirche Lauchhammer-Mitte am 23.04.2015 aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung von Bockwitz, Mückenberg, Lauchhammer und Dolsthaida		2015/011/VI
Ö 14		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 15		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2014
N 3		Verkauf Dorfschule Lauchhammer-West hier: Aufhebung	2014/024/VI A NÖ
N 4		Abschluss eines befristeten Mietvertrages	2013/018/V 2.Ä. NÖ
N 5		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2015/005/VI NÖ
N 6		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2015/012/VI NÖ
N 7		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 9		Schließung der Sitzung