Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 25.01.2015  

 
 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 7 Beschluss:15/03/04
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2015/004/VI Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 25.01.2015
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Hauptverwaltung Bearbeiter/-in: Mende, Andrea

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer beschließt gemäß § 84 Abs. 1 BbgKWahlG i. V. m. §§ 56 und 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung:

 

Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Kleinleipisch vom 25.01.2015 liegen nicht vor.  Die Wahl ist gültig.

 

 


Beratungsergebnis:

x

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

26

Ja

0

Nein

1

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 


  Beschluss: 04.03.2015 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Termin 29.05.2015 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
FB Personalmanagement und Allgem. Verwaltung  
Sachbearbeiter/-in: Andrea Mende  
Termin: 29.05.2015 Status: erledigt
Auftrag: