Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vortrag der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE), Frau Dittmer / Scheckübergabe an das Frauen- und KinderSchutzhaus Lauchhammer    
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.2016
2015/032/SVV  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/030/VI  
Ö 7  
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
2016/031/VI  
Ö 8  
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schiedspersonen der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2016/032/VI  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer (Feuerwehrsatzung )
Enthält Anlagen
2016/033/VI  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)
Enthält Anlagen
2016/034/VI  
Ö 11  
Dorfentwicklungskonzept Kleinleipisch
Enthält Anlagen
2016/035/VI  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Revitalisierung eines Nahversorgungszentrums an der Wilhelm-Pieck-Straße 31-37/Mückenberger Straße 5“ in Lauchhammer-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/036/VI I  
Ö 13  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2017/2018
2016/037/VI  
Ö 14  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2017    
Ö 15  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.016    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte   2016/029/VI NÖ  
N 4     Ankauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte   2016/019/VI NÖ  
N 5     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 6     Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Schließung der Sitzung