Auszug - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)

13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 10

Beschluss:

16/12/43

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 07.12.2016

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:00

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2016/034/VI Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB I/1 Personalmanagement, Zentrale Verwaltung und Sicherheit/Ordnung

Bearbeiter/-in:

Schröter, Steffen

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung) gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation gemäß Anlage 3 zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
27	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage


Beschluss:	07.12.2016		Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen
Koordinierung:		Hauptverwaltung	Bearbeitung:		Stabstelle Recht
Sachbearbeiter/-in:	Jana Fechner		Sachbearbeiter/-in:	Karina Thielicke
Termin:	27.01.2017		Status:	24.01.2017
Auftrag:	Bitte den Realisierungsstand eintragen!

Bericht an das Gremium

Die Neufassung der Satzung wurde in der SVV am 07.12.2016 beschlossen und im Amtsblatt Nr. 5/2016 veröffentlicht. Damit ist der Sachverhalt erledigt.