Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:23
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2011  
2011/012/SVV  
Ö 4  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)  
Enthält Anlagen
2007/015/IV 1.Ä.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung) gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation zustimmend zur Kenntnis.

 

 

   
    31.08.2011 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.09.2011 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.09.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/09/15   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West  
Enthält Anlagen
2011/012/V 1.Ä.  
Ö 6  
Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2011/015/V  
Ö 7  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2011/016/V  
Ö 8  
Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Abwägung  
Enthält Anlagen
II/52/98 1.E.z.3.Ä.  
Ö 9  
Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Satzung  
Enthält Anlagen
II/52/98 2.E.z.3.Ä.  
Ö 10  
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der SpreeGas GmbH  
Enthält Anlagen
2011/013/V  
Ö 11  
Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2011/017/V  
Ö 12  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 13  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2011    
N 3     Stand der Vorbereitung/Planung der Bebauung am Standort Wilhelm-Pieck-Str. 4    
N 4     Erbbaurechtsvertrag Tennisclub Lauchhammer e.V. hier: Aufhebung   18/93 1.Ä.-A NÖ  
N 5     Grundstücksbereinigung in Lauchhammer-Mitte   2011/014/V NÖ  
N 6     Betreibung Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"   2011/018/V NÖ  
N 7     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Fortführung des Unternehmens/Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2011/019/V NÖ  
N 8     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung   2011/020/V NÖ  
N 9     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Wahl des Aufsichtsrates   2011/021/V NÖ  
N 10     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 11     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 12     Schließung der Sitzung