Auszug - Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)

13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 7

Beschluss:

11/09/18

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 13.09.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 21:23

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2011/016/V Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Stabstelle Recht

Beteiligt:

Amt II

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Bürgermeister

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) gemäß Anlage.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
21	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage