Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  

 
 
13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 6 Beschluss:11/09/17
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:23
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2011/015/V Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Stabstelle Recht Beteiligt:Amt II
Bearbeiter/-in: Fechner, Jana  Bürgermeister

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) gemäß Anlage.

 

 

Beratungsergebnis:

x

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

21

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage