Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)

13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 4

Beschluss:

11/09/15

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 13.09.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 21:23

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2007/015/IV 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Bieback

Federführend:

Amt IV

Beteiligt:

Amt II

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Stabstelle Recht

Bürgermeister

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung) gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
21	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage