Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:23
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2011  
2011/012/SVV  
Ö 4  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)  
Enthält Anlagen
2007/015/IV 1.Ä.  
Ö 5  
Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West  
Enthält Anlagen
2011/012/V 1.Ä.  
Ö 6  
Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2011/015/V  
Ö 7  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2011/016/V  
Ö 8  
Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Abwägung  
Enthält Anlagen
II/52/98 1.E.z.3.Ä.  
Ö 9  
Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Satzung  
Enthält Anlagen
II/52/98 2.E.z.3.Ä.  
Ö 10  
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der SpreeGas GmbH  
Enthält Anlagen
2011/013/V  
Ö 11  
Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2011/017/V  
Ö 12  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 13  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2011    
N 3     Stand der Vorbereitung/Planung der Bebauung am Standort Wilhelm-Pieck-Str. 4    
N 4     Erbbaurechtsvertrag Tennisclub Lauchhammer e.V. hier: Aufhebung   18/93 1.Ä.-A NÖ  
N 5     Grundstücksbereinigung in Lauchhammer-Mitte   2011/014/V NÖ  
N 6     Betreibung Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"   2011/018/V NÖ  
N 7     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Fortführung des Unternehmens/Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2011/019/V NÖ  
N 8     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung   2011/020/V NÖ  
N 9     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Wahl des Aufsichtsrates   2011/021/V NÖ  
N 10     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 11     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 12     Schließung der Sitzung