Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 04.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Original - Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2020

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2019		2018/046/SVV
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes		2018/025/VI 1.Ä.
Ö 5		Trägerwechsel Kita "Knirpsenland" Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung zum Trägerschaftsvertrag vom 07.12.2005 / Objektwechsel		2005/041/IV 1.Ä.
Ö 6		Resolution Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer		2019/030/VII
Ö 7		Entscheidung über die Förderung des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Kinder- und Jugendförderung für das Jahr 2019		2019/021/VII
Ö 8		Entscheidung über die Förderung des Spielmannzug Lauchhammer e.V. auf Kinder- und Jugendförderung für das Jahr 2019		2019/022/VII
Ö 9		Entscheidung über die Förderung des Tischtennisclub Lauchhammer e.V. auf Kinder- und Jugendförderung für das Jahr 2019		2019/023/VII
Ö 10		Entscheidung über die Förderung des Traditionsverein Braunkohle Lauchhammer e.V. auf Förderung der Veranstaltung "Fackelglühen" für das Jahr 2019		2019/024/VII
Ö 11		Bürgerhaushalt / Stadtteilfonds		2019/026/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass mit Beginn des Haushaltes 2020 jährlich Mittel in Höhe von 30.000 € für die Ausgestaltung eines Bürgerhaushalt / Stadteilfonds zur Verfügung gestellt werden. Jedem Stadt- bzw. Ortsteil wird unter nachfolgender Maßgabe ein Budget zugewiesen: Lauchhammer- Mitte 9.000 € Lauchhammer- Ost 5.500 € Lauchhammer- West 5.500 € Lauchhammer- Süd 3.000 € Grünewalde 3.000 € Kleinleipisch 2.000 € Kostebrau 2.000 € Ein entsprechendes Konzept zum Beteiligungsverfahren, der Antrags- und Abstimmungsberechtigung, der Zulassung von Vorschlägen, der Abstimmung und der Umsetzung der Vorschläge ist unter Beteiligung von Mitgliedern der SVV kurzfristig zu erstellen.

	27.11.2019 - Hauptausschuss
	Ö 11 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	04.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 19/12/52
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Durchführung des Doppelhaushaltes 2018/2019		2019/027/VII
Ö 13		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2020
Ö 14		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2019
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-West	2019/018/VII NÖ
N 4		Klageverfahren Sommer ./. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer	2019/029/VII NÖ
N 5		Dienstaufsichtsbeschwerde	2019/028/VII NÖ
N 6		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 7		Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Original - Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2020 (432 KB)