Vorlage - 2019/030/VII

Betreff:

Resolution Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer

Federführend:

Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Rother, Jörg

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
04.12.2019	3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(19/12/47)

Anlagen:

Anlage zur BV 2019/030/VII

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die anliegende Resolution an den Bundesfinanzminister Olaf Scholz und den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Herrn Dr. Dietmar Woidke.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt

Die Absiedlung der Anwohner und Gewerbetreibenden an der Wilhelm-Külz-Straße stagniert. Die Aussagen des Bundesfinanzministers und des Brandenburger Ministerpräsidenten nach dem Gespräch am 09.08.2019 sind nicht in die Umsetzung gelangt.

Die Stadtverordnetenversammlung möchte daher einen zusätzlichen Impuls setzen und an eine Lösung erinnern.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen nein

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja [ ] Nein

Produkt:
Kostenträger:
Kostenstelle:
Sachkonto:

	Betrag	davon 2019	davon 2020	davon 2021	davon 2022
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Einzahlung Auszahlung

Alle Beträge in EUR.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen

Resolution Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer

gez. Mike Nothing gez. Christian Janke gez. Jens Nowak

Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender

Pro Lauchhammer/VSL AfD CDU

gez. Viola Weinert gez. Fred Gleitsmann

Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

DIE LINKE SPD-ABL


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zur BV 2019/030/VII (472 KB)