Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 07.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2011
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2012		2011/024/V
Ö 5		Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer		2011/029/V
Ö 6		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer		2011/030/V
Ö 7		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“		2011/031/V
Ö 8		2. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)		2011/032/V
Ö 9		Geprüfter Jahresabschluss 2009		2011/026/V
Ö 10		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2009		2011/025/V
Ö 11		Mitgliedschaft Fachverband der Kämmerer im Land Brandenburg e.V.		2011/023/V
Ö 12		Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft "Innenstadtforum Brandenburg"		2011/033/V
Ö 13		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterbringung obdachloser Menschen der Stadt Lauchhammer im Obdachlosenhaus der Stadt Senftenberg		2011/028/V
Ö 14		Vereinsförderung hier: befristete Übergangslösung		2011/034/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt in Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011 einen ersten Teilschritt zur Neustrukturierung der Vereinsförderung zu gehen und beauftragt den Bürgermeister, die notwendigen Maßnahmen gemäß dem der Anlage 1 zu entnehmenden Grundsatzpapier einzuleiten.

	28.11.2011 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	30.11.2011 - Hauptausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/12/39
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15		Genehmigung einer Eilentscheidung - E/2011/01/V		2011/037/V
Ö 16		Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost		2011/035/V
Ö 17		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2012
Ö 18		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 19		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2011
N 3		Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung	2005/051/IV-A NÖ
N 4		Gestattungsvertrag und Dienstbarkeit für Digitalfunkmast	2010/018/V 1.Ä. NÖ
N 5		Verpachtung Campingplatz "Grünewalder Lauch" / Strandbereiche	2011/022/V NÖ
N 6		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages	2011/027/V NÖ
N 7		Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der KWBG Lauchhammer mbH i.I.
N 8		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2011/038/V NÖ
N 9		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2011/040/V NÖ
N 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 11		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 12		Schließung der Sitzung