Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 20.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:48
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Machbarkeitsstudie Rathaus Lauchhammer

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018		2018/046/SVV
Ö 4		Vorstellung der Machbarkeitsstudie Neues Rathaus
Ö 5		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Sicherungsmaßnahmen Schlossparkgebäude		2018/011/VI
Ö 6		Umbenennung der Namensgebung vom Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"		III/43/00 1.Ä.z.2.E.
Ö 7		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"		2005/034/IV 5.Ä. II
Ö 8		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Feststellungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"		2005/034/IV 5.Ä. III
Ö 9		Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 - "Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen ; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14 hier: Aufstellungsbeschluss		2018/010/VI I
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP 1/2018 – „Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14“ und die damit verbundene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 BauGB.

	06.06.2018 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 7 - abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.06.2018 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	20.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/06/15
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Information des Bürgermeisters an die Stadtverordnetenversammlung zur Bekanntmachungspflicht bei auslaufenden Konzessionsverträgen		2018/001/VI/M
Ö 11		Information zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung		2018/002/VI/M
Ö 12		Direktvergabe Stadtverkehr Lauchhammer		2018/009/VI
Ö 13		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 14		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018
N 3		Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Korrektur der Vorschlagsliste	2018/004/VI 1.Ä. NÖ
N 4		Erbbaurecht Flurstück 577, Flur 3, Gemarkung Kleinleipisch (ehemaliger Tennisplatz) hier: Aufhebung	2018/008/VI NÖ
N 5		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 6		Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Machbarkeitsstudie Rathaus Lauchhammer (15159 KB)