Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Machbarkeitsstudie Rathaus Lauchhammer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018  
2018/046/SVV  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Machbarkeitsstudie Neues Rathaus      
Ö 5  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Sicherungsmaßnahmen Schlossparkgebäude  
2018/011/VI  
Ö 6  
Umbenennung der Namensgebung vom Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"  
III/43/00 1.Ä.z.2.E.  
Ö 7  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. II  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt abschließend über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom Februar 2017 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB gem. der vorliegenden Zusammenstellung (Abwägungsprotokoll).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

   
    06.06.2018 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/06/13   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Feststellungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. III  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 - "Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen ; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14 hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/010/VI I  
Ö 10  
Information des Bürgermeisters an die Stadtverordnetenversammlung zur Bekanntmachungspflicht bei auslaufenden Konzessionsverträgen  
Enthält Anlagen
2018/001/VI/M  
Ö 11  
Information zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung  
2018/002/VI/M  
Ö 12  
Direktvergabe Stadtverkehr Lauchhammer  
2018/009/VI  
Ö 13  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018    
N 3     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Korrektur der Vorschlagsliste   2018/004/VI 1.Ä. NÖ  
N 4     Erbbaurecht Flurstück 577, Flur 3, Gemarkung Kleinleipisch (ehemaliger Tennisplatz) hier: Aufhebung   2018/008/VI NÖ  
N 5     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 6     Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Machbarkeitsstudie Rathaus Lauchhammer (15159 KB)