Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 07.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vortrag der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE), Frau Dittmer / Scheckübergabe an das Frauen- und KinderSchutzhaus Lauchhammer
Ö 3		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.2016		2015/032/SVV
Ö 6		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017		2016/030/VI
Ö 7		Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts		2016/031/VI
Ö 8		Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schiedspersonen der Stadt Lauchhammer		2016/032/VI
Ö 9		Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer (Feuerwehrsatzung )		2016/033/VI
Ö 10		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)		2016/034/VI
Ö 11		Dorfentwicklungskonzept Kleinleipisch		2016/035/VI
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Revitalisierung eines Nahversorgungszentrums an der Wilhelm-Pieck-Straße 31-37/Mückenberger Straße 5“ in Lauchhammer-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss		2016/036/VI I
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Revitalisierung eines Nahversorgungszentrums an der Wilhelm-Pieck-Straße 31-37/Mückenberger Straße 5“ in Lauchhammer-Mitte und die damit verbundene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 BauGB.

	23.11.2016 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	30.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 16/12/45
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2017/2018		2016/037/VI
Ö 14		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2017
Ö 15		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 16		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.016
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte	2016/029/VI NÖ
N 4		Ankauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte	2016/019/VI NÖ
N 5		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 6		Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Schließung der Sitzung