Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 07.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vortrag der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE), Frau Dittmer / Scheckübergabe an das Frauen- und KinderSchutzhaus Lauchhammer
Ö 3		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.2016		2015/032/SVV
Ö 6		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017		2016/030/VI
Ö 7		Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts		2016/031/VI
Ö 8		Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schiedspersonen der Stadt Lauchhammer		2016/032/VI
Ö 9		Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer (Feuerwehrsatzung )		2016/033/VI
Ö 10		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)		2016/034/VI
Ö 11		Dorfentwicklungskonzept Kleinleipisch		2016/035/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt das Dorfentwicklungskonzept Kleinleipisch, in der durch das Planungsbüro mayerwittig erstellten Fassung mit Stand November 2016 als Rahmenplan für die Entwicklung des Ortsteiles gemäß Anlage.

	23.11.2016 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 3 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	30.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 16/12/44
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Revitalisierung eines Nahversorgungszentrums an der Wilhelm-Pieck-Straße 31-37/Mückenberger Straße 5“ in Lauchhammer-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss		2016/036/VI I
Ö 13		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2017/2018		2016/037/VI
Ö 14		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2017
Ö 15		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 16		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.016
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte	2016/029/VI NÖ
N 4		Ankauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte	2016/019/VI NÖ
N 5		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 6		Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Schließung der Sitzung