Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:01
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2023      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen zum ÖPNV (Ausführungen von RA Rößler)      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 24.03.2022  
Enthält Anlagen
2021/015/VII 3.Ä.  
Ö 10     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, geändert durch Satzung vom 02.12.2021  
Enthält Anlagen
2015/040/VI 2.Ä.  
Ö 11     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung), zuletzt geändert durch Satzung, beschlossen am .... ..., für das Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
2023/026/VII  
Ö 12     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 08.12.2022  
Enthält Anlagen
2021/065/VII 2.Ä.  
Ö 13     Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Konzeption  
Enthält Anlagen
2016/005/VI 3.E.  
Ö 14     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2023/01/VII  
Enthält Anlagen
2023/025/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer genehmigt die Eilentscheidung

Nr. E/2023/01/VII vom 23.10.2023 Umschuldung des Kommunaldarlehens 160024352 bei

der Investitionsbank des Landes Brandenburg gemäß Anlage.

 

Ö 15     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und der Stadt Schwarzheide  
Enthält Anlagen
2023/027/VII  
Ö 16     Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/005/VII - II  
Ö 17     Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/005/VII - III  
Ö 18     Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - V  
Ö 19     Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - VI  
Ö 20     Durchführung der Investition / Realisierung des Bildungs- und Erlebniszentrums für Kunstguss und Industriekultur "ERZ und KOHLE" hier: Anpassung der haushalterischen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2022/042/VII 1.Ä.  
Ö 21     Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise      
Ö 22     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2023    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/011/VII NÖ  
N 8     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/012/VII NÖ  
N 9     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/013/VII NÖ  
N 10     Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachforderungen für die Jahre 2019/2021 und Vorauszahlungen 2023   2023/002/VII/HA NÖ  
N 11     Schließung der Sitzung