Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:01
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2023      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen zum ÖPNV (Ausführungen von RA Rößler)      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 24.03.2022  
Enthält Anlagen
2021/015/VII 3.Ä.  
Ö 10     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, geändert durch Satzung vom 02.12.2021  
Enthält Anlagen
2015/040/VI 2.Ä.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, geändert durch Satzung vom 02.12.2021.

 

Variante 1: gemäß Anlage 1 a

 

oder 

 

Variante 2: gemäß Anlage 1 b. 

Ö 11     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung), zuletzt geändert durch Satzung, beschlossen am .... ..., für das Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
2023/026/VII  
Ö 12     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 08.12.2022  
Enthält Anlagen
2021/065/VII 2.Ä.  
Ö 13     Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Konzeption  
Enthält Anlagen
2016/005/VI 3.E.  
Ö 14     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2023/01/VII  
Enthält Anlagen
2023/025/VII  
Ö 15     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und der Stadt Schwarzheide  
Enthält Anlagen
2023/027/VII  
Ö 16     Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/005/VII - II  
Ö 17     Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/005/VII - III  
Ö 18     Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - V  
Ö 19     Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - VI  
Ö 20     Durchführung der Investition / Realisierung des Bildungs- und Erlebniszentrums für Kunstguss und Industriekultur "ERZ und KOHLE" hier: Anpassung der haushalterischen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2022/042/VII 1.Ä.  
Ö 21     Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise      
Ö 22     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2023    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/011/VII NÖ  
N 8     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/012/VII NÖ  
N 9     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/013/VII NÖ  
N 10     Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachforderungen für die Jahre 2019/2021 und Vorauszahlungen 2023   2023/002/VII/HA NÖ  
N 11     Schließung der Sitzung