Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 04.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012
Ö 4		3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010		2007/022/IV 3.Ä.
Ö 5		3. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)		2012/027/V
Ö 6		Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer		2012/039/V
Ö 7		Stellenplan 2012 hier: 2. Änderung		2012/031/V
Ö 8		Geprüfter Jahresabschluss 2010		2012/025/V
Ö 9		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2010		2012/026/V
Ö 10		Vereinsförderung		2012/036/V
Ö 11		Sonderprogramm Hochwasserschutz Schwarze Elster		2012/023/V
Ö 12		Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Lauchhammer		2011/017/V I
Ö 13		Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost		2011/035/V 1.Ä.
Ö 14		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2013
Ö 15		Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung		2012/038/V
	VORLAGE
	Zur Sicherung der Blütenbestäubung der Nutz- und Kulturpflanzen sowie für die Erhaltung der Artenvielfalt im ökologischen System der Natur stellt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer für die auf ihrer Gemarkung tätigen Imker die Zulässigkeit und Ortsüblichkeit der Bienenhaltung fest. Die Imker sind verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, die die Rechtsverhältnisse der Bienenhaltung regeln, gewissenhaft zu befolgen.

	28.11.2012 - Hauptausschuss
	Ö 15 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	04.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/12/48
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 16		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 17		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012
N 3		Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung	2006/019/IV-A NÖ
N 4		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung	2011/007/V-A NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau	2012/028/V NÖ
N 6		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd	2012/029/V NÖ
N 7		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2012/030/V NÖ
N 8		Verkauf Strandbad Lauchhammer-West	2012/035/V NÖ
N 9		Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Änderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	2012/034/V NÖ
N 10		Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Einziehung von Geschäftsanteilen der Stadt Lauchhammer	2012/033/V NÖ
N 11		Personalangelegenheiten - Bestellung eines Amtsleiters für Bau, Planung und Stadtentwicklung hier: Widerruf der Bestellung	2008/037/IV 1.Ä. NÖ
N 12		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 13		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 14		Schließung der Sitzung