Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 04.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012    
Ö 4  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010
Enthält Anlagen
2007/022/IV 3.Ä.  
Ö 5  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
2012/027/V  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2012/039/V  
Ö 7  
Stellenplan 2012 hier: 2. Änderung
Enthält Anlagen
2012/031/V  
Ö 8  
Geprüfter Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
2012/025/V  
Ö 9  
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2010
2012/026/V  
Ö 10  
Vereinsförderung
Enthält Anlagen
2012/036/V  
Ö 11  
Sonderprogramm Hochwasserschutz Schwarze Elster
2012/023/V  
Ö 12  
Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2011/017/V I  
Ö 13  
Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost
2011/035/V 1.Ä.  
Ö 14  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2013    
Ö 15  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
2012/038/V  
Ö 16  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 17  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012    
N 3     Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung   2006/019/IV-A NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung   2011/007/V-A NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau   2012/028/V NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd   2012/029/V NÖ  
N 7     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2012/030/V NÖ  
N 8     Verkauf Strandbad Lauchhammer-West   2012/035/V NÖ  
N 9     Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Änderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2012/034/V NÖ  
N 10     Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Einziehung von Geschäftsanteilen der Stadt Lauchhammer   2012/033/V NÖ  
N 11     Personalangelegenheiten - Bestellung eines Amtsleiters für Bau, Planung und Stadtentwicklung hier: Widerruf der Bestellung   2008/037/IV 1.Ä. NÖ  
N 12     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 13     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 14     Schließung der Sitzung