Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:58
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Entwurf - Termine für 2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.09.2023      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 24.03.2022  
Enthält Anlagen
2021/015/VII 3.Ä.  
Ö 9     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, geändert durch Satzung vom 02.12.2021  
Enthält Anlagen
2015/040/VI 2.Ä.  
Ö 10     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung), zuletzt geändert durch Satzung, beschlossen am .... ..., für das Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
2023/026/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirks-satzung) vom 17. Dezember 2015, zuletzt geändert durch Satzung, beschlossen am ……….., für das Schuljahr 2024/2025 die Bestimmung der jeweils zuständigen Grundschule für die Überschneidungsgebiete lt. Straßenverzeichnis der Schulbezirkssatzung wie folgt:

 

Überschneidungsgebiet 1 Gartenschule Lauchhammer-West/ Europaschule Lauchhammer

 

r nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes 1 wird die Europaschule Lauchhammer, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Am Luschtgraben, Finsterwalder Straße (ab Hausnummer 15), Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Geschw.-Scholl-Straße, Grüne Straße, Heinrich-Heine-Straße, Neulandweg, Siedlerweg, Stangenweg

 

r nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes 1 wird die Gartenschule Lauchhammer-West, Kopernikusstr. 3, 01979 Lauchhammer als die zuständige  Grundschule bestimmt:

 

Alter Bockwitzer Weg, Am Grubenteich, Am Hammergraben, Bockwitzer Straße, Finsterwalder Straße (bis Hausnummer 14), Im Schehlen, Lessingstraße, Neue Schehlenstraße, Plessaer Straße, Schehlentraße,

 

 

 

Überschneidungsgebiet 2 Waldschule Lauchhammer-Ost/ Europaschule Lauchhammer

 

r alle Straßen des Überschneidungsgebietes 2 wird die Europaschule Lauchhammer, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt.

 

Dieser Beschluss wird am Tag des Inkrafttretens der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, geändert durch Satzung vom 02. Dezember 2021 rechtskräftig.

Ö 11     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 08.12.2022  
Enthält Anlagen
2021/065/VII 2.Ä.  
Ö 12     Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Konzeption  
Enthält Anlagen
2016/005/VI 3.E.  
Ö 13     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2023/01/VII  
Enthält Anlagen
2023/025/VII  
Ö 14     Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/005/VII - II  
Ö 15     Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/005/VII - III  
Ö 16     Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - V  
Ö 17     Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - VI  
Ö 18     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer und der Stadt Schwarzheide  
Enthält Anlagen
2023/027/VII  
Ö 19     Durchführung der Investition / Realisierung des Bildungs- und Erlebniszentrums für Kunstguss und Industriekultur "ERZ und KOHLE" hier: Anpassung der haushalterischen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2022/042/VII 1.Ä.  
Ö 20     Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2024      
Ö 21     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.09.2023    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/011/VII NÖ  
N 8     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/012/VII NÖ  
N 9     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2023/013/VII NÖ  
N 10     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf - Termine für 2024 (11 KB)