Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:51
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift
Anlage 2 zur Niederschrift

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2023      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Information zur Arbeit des Quartiersmanagement und Bericht über das Projekt "Pflege vor Ort"      
Ö 9     4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer vom 9. Dezember 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 23.03.2023   2011/029/V 4.Ä.  
Ö 10     3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung - vom 09.12.2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 23.03.2023  
Enthält Anlagen
2011/030/V 3.Ä.  
Ö 11     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung), geändert durch Satzung vom 08.12.2022  
Enthält Anlagen
2021/019/VII 2.Ä.  
Ö 12     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 5.Ä.  
Ö 13     Berufung des/r Wahlleiters/in und stellvertretenden Wahlleiters/in für die Kommunalwahl   2023/017/VII  
Ö 14     Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung  
2023/018/VII  
Ö 15     Anschaffung eines Aufsitzmähers  
2023/019/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Anschaffung eines Aufsitzmähers für den Bauhof der Stadt Lauchhammer und die damit verbundene Mittelfreigabe in Höhe von 90.000,00 €.  

Ö 16     Mittelfreigabe Malerarbeiten in der Oberschule  
2023/020/VII  
Ö 17     Errichtung eines Spielplatzes in Lauchhammer-Ost  
Enthält Anlagen
2023/022/VII  
Ö 18     Umstufungsvereinbarung zum Bauvorhaben Ausbau der B169 zwischen BAB 13 und Plessa B 169   2023/023/VII  
Ö 19     Mittelfreigabe für Weiterführung der Digitalisierung Schulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2023/024/VII  
Ö 20     2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1204-3290-2 "Industrie- und Gewerbegebiet Lauchhammer-Ost" (ehem. Eisenwerk) hier: Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung  
Enthält Anlagen
28/92 2.Ä. - II  
Ö 21     2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1204-3290-2 "Industrie- und Gewerbegebiet Lauchhammer-Ost" (ehem. Eisenwerk) hier: Satzungsbeschluss zur 2. Änderung  
Enthält Anlagen
28/92 2.Ä. - III  
Ö 22     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom28.06.2023    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Änderung eines Leihvertrages   2023/021/VII NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur Niederschrift (5979 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 zur Niederschrift (8033 KB)