Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Vorlage - 2023/017/VII  

 
 
Betreff: Berufung des/r Wahlleiters/in und stellvertretenden Wahlleiters/in für die Kommunalwahl
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Hauptverwaltung Bearbeiter/-in: Rother, Jörg
Beratungsfolge:
Arbeitsgruppe - BV in Vorbereitung des SVV-Sitzungslaufes Vorberatung
28.08.2023    Arbeitsgruppe - BV in Vorbereitung des SVV-Sitzungslaufes September 2023      
Hauptausschuss Vorberatung
13.09.2023 
21. Sitzung des Hauptausschusses      
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
20.09.2023 
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beruft auf der Grundlage des

§ 15 des Brandenburgischen Kommuanlwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. § 2 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) für die allgemeinen Kommunalwahlen im Wahlgebiet der Stadt Lauchhammer und deren Ortsteile:

 

  1. als Wahlleiter:  Herrn Wieland Roselt
  2. als Stellvertreterin: Frau Sandra Degen

 


Sachverhalt

 

r eine ordnungs- und fristgemäße Vorbereitung und Durchführung von zukünftigen kommunalen Wahlen und Abstimmungen macht es sich gem. § 15 Abs. 1 BbgKWahlG und § 2 Abs. 1 BbgKWahlV erforderlich, die Berufung des Wahlleiters und der Stellvertreterin rechtzeitig vorzunehmen.

 

Von der personellen Untersetzung wird vorgeschlagen, als Wahlleiter den neuen Justitiar, Herrn Wieland Roselt, zu berufen. Als Stellvertreterin soll Frau Sandra Degen, die bereits Erfahrungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl hat, berufen werden.

 


Vorgang entspricht dem Haushaltsplan  [  ] Ja  [  ] Nein

 

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen

 

Produkt:

 

 

 

 

 

 

 

Kostenträger:

 

 

 

 

 

 

 

Kostenstelle:

 

 

 

 

 

 

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Betrag

davon
2023

davon
2024

davon
2025

davon
2026

Auswirkungen Ergebnishaushalt:
Ertrag
Aufwand



 



 



 



 



 

Auswirkungen Finanzhaushalt:
Einzahlung
Auszahlung



 



 



 



 



 

 

Alle Beträge in EUR