Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.06.2018  
2017/037/HA  
Ö 4  
Haushaltsatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
 2018/025/VI  
Ö 5  
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014  
Enthält Anlagen
 2014/018/VI 1. Ä.  
Ö 6  
2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, geändert durch Satzung vom 05.12.2014  
2012/009/V 2.Ä.  
Ö 7  
Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl  
2018/026/VI  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beruft auf der Grundlage des
§ 15 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. § 2 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) für die allgemeinen Kommunalwahlen im Wahlgebiet der Stadt Lauchhammer und deren Ortsteile:

 

  1. als Wahlleiterin:Frau Andrea Mende
  2. als Stellvertreter:Herrn Steffen Schröter

 

 
   
    19.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/09/22   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung  
2018/027/VI  
Ö 9  
Kommunale Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
 2018/023/VI  
Ö 10  
Kommunale Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
 2018/024/VI  
Ö 11  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2019/2020  
Enthält Anlagen
 2018/013/VI  
Ö 12  
Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Elektroarbeiten" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der StadtLauchhammer  
Enthält Anlagen
 2018/014/VI  
Ö 13  
Entscheidung über den Antrag des SV Glückauf Kleinleipisch e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf eines Rasentraktors" im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2018/015/VI  
Ö 14  
Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2018/016/VI  
Ö 15  
Entscheidung über den Antrag des Kleingartenanlage "Glückauf" Lauchhammer-Nord e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Wegebefestigung Kleingartenanlage" im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2018/017/VI  
Ö 16  
Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf einer mobilen Beregnungsanlage" für den Hockeyplatz Lauchhammer-West im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2018/018/VI  
Ö 17  
Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2018/020/VI  
Ö 18  
Abschluss einer "Mandatierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung" hier: Beitritt zur Lausitzrunde  
Enthält Anlagen
 2018/021/VI  
Ö 19  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 20  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.06.2018    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung   2016/029/VI NÖ - A  
N 4     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd   2018/012/VI NÖ  
N 5     Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Pohlenz   II/26/94 4. Ä. NÖ  
N 6     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 7     Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Schließung der Sitzung