Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 19.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:43
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.06.2018		2017/037/HA
Ö 4		Haushaltsatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan		2018/025/VI
Ö 5		1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014		2014/018/VI 1. Ä.
Ö 6		2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, geändert durch Satzung vom 05.12.2014		2012/009/V 2.Ä.
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, geändert durch Satzung vom 05.12.2014, gemäß Anlage.

	13.09.2018 - Finanzausschuss
	Ö 5 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	19.09.2018 - Hauptausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	26.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 18/09/21
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7		Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl		2018/026/VI
Ö 8		Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung		2018/027/VI
Ö 9		Kommunale Kitaentwicklungsplanung		2018/023/VI
Ö 10		Kommunale Schulentwicklungsplanung		2018/024/VI
Ö 11		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2019/2020		2018/013/VI
Ö 12		Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Elektroarbeiten" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der StadtLauchhammer		2018/014/VI
Ö 13		Entscheidung über den Antrag des SV Glückauf Kleinleipisch e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf eines Rasentraktors" im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/015/VI
Ö 14		Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/016/VI
Ö 15		Entscheidung über den Antrag des Kleingartenanlage "Glückauf" Lauchhammer-Nord e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Wegebefestigung Kleingartenanlage" im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/017/VI
Ö 16		Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf einer mobilen Beregnungsanlage" für den Hockeyplatz Lauchhammer-West im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/018/VI
Ö 17		Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/020/VI
Ö 18		Abschluss einer "Mandatierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung" hier: Beitritt zur Lausitzrunde		2018/021/VI
Ö 19		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 20		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.06.2018
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung	2016/029/VI NÖ - A
N 4		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd	2018/012/VI NÖ
N 5		Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Pohlenz	II/26/94 4. Ä. NÖ
N 6		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 7		Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Schließung der Sitzung