Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 13.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:23
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2011		2011/012/SVV
Ö 4		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)		2007/015/IV 1.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung) gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation zustimmend zur Kenntnis.

	31.08.2011 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	01.09.2011 - Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.09.2011 - Hauptausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/09/15
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5		Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West		2011/012/V 1.Ä.
Ö 6		Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)		2011/015/V
Ö 7		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)		2011/016/V
Ö 8		Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Abwägung		II/52/98 1.E.z.3.Ä.
Ö 9		Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Satzung		II/52/98 2.E.z.3.Ä.
Ö 10		Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der SpreeGas GmbH		2011/013/V
Ö 11		Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Lauchhammer		2011/017/V
Ö 12		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 13		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2011
N 3		Stand der Vorbereitung/Planung der Bebauung am Standort Wilhelm-Pieck-Str. 4
N 4		Erbbaurechtsvertrag Tennisclub Lauchhammer e.V. hier: Aufhebung	18/93 1.Ä.-A NÖ
N 5		Grundstücksbereinigung in Lauchhammer-Mitte	2011/014/V NÖ
N 6		Betreibung Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"	2011/018/V NÖ
N 7		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Fortführung des Unternehmens/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	2011/019/V NÖ
N 8		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung	2011/020/V NÖ
N 9		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Wahl des Aufsichtsrates	2011/021/V NÖ
N 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 11		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 12		Schließung der Sitzung